Detlev
v. Larcher
An
Kreiszeitung
Weyhe,
den 16.6.08
In Ihrer heutigen Ausgabe
Während Erika Mann und Bernd
Lange zwischen den Zeilen Verständnis für das Nein der Iren
zeigen und Ursachen
dafür benennen, hat sich Frank Walter Steinmeier als
Außenminister selbst
disqualifiziert. Hat er aus der deutschen Geschichte so wenig gelernt,
dass er
als ein Vertreter eines der größten Länder Europas
über die irische Bevölkerung
derart herfällt?
Denn was anders als Chauvinismus
ist es, wenn er den Iren eine Auszeit für Europa empfiehlt? Er
könnte ja gleich
in Abwandlung eines berühmten Zitates empfehlen, Europa solle sich
andere Iren
wählen. Nachdem sein Vorschlag ein ganzes Wochenende durch alle
Medien ging,
reagiert er erst heute auf den Widerspruch verschiedener Regierungen
und lässt
seinen Sprecher sagen, so sei das nicht gemeint gewesen.
Die Iren lehnen nicht Europa ab,
sondern diesen Vertrag, der das neoliberale Marktverständnis
zementiert:
Liberalisierung und Privatisierung um jeden Preis, auch um den der
sozialen Wohlfahrt.
Wir brauchen ein soziales,
friedliches und auf den Erhalt der natürlichen Lebensbedingungen
bedachtes
Europa. Dazu taugt der Lissabon-Vertrag nicht. Die Konsequenz: es
braucht einen
neuen Vertrag, geschrieben von einem in direkter Wahl in ganz Europa
zustande
gekommenen Konvent. Der Vertragsentwurf des Konvents muss dann sehr
breit und
intensiv öffentlich zur Debatte gestellt werden, um dann einer gesamteuropäischen Volksabstimmung
unterworfen zu werden. Die europäischen
Attac-Organisationen haben in zehn Prinzipien ihre Vorstellungen
für ein
demokratisches Europa niedergelegt:
http://www.attac.de/uploads/media/10-Prinzipien-fuer-EU-Vertrag_01.pdf